Allgemeine Nutzungsbedingungen

Version DE 1.0

Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Unternehmens

Inspire Medical Systems, Inc.
9700 63rd Ave. N., Suite 200
Maple Grove, MN 55369
Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
Telefon: +1 763-205-7970
Fax: +1 763-537-4310
E-Mail: [email protected]

(nachfolgend auch nur als „Inspire Medical Systems, Inc.“ oder „uns“ oder „wir“ oder „unser“ oder ähnlich bezeichnet)

I. Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten insgesamt für die Nutzung unserer Webseite www.inspiresleep.com und ihrer Unterseiten durch interessierte Personen (z. B. potentielle Kunden, Investoren, Fachkreise) (nachfolgend insgesamt auch als „Sie“ oder „Ihnen“ oder ähnlich bezeichnet). Interessierte Personen können auch juristische Personen oder Personengesellschaften sein.

2. Auf Grund der Nutzung erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. Individualabreden zwischen Ihnen und uns haben jedoch stets Vorrang. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Unternehmerkunden, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für uns nicht verbindlich. Sie werden auch nicht durch Schweigen oder sonstiges Verhalten von uns Vertragsinhalt.

3. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit unserer Webseite www.inspiresleep.com sowie all ihrer Unterseiten technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, unsere Webseite sowie ihre Unterseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange u. Ä. sowie Ereignisse, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der mit dieser Webseite verbundenen Dienste führen. Wir bemühen uns in solchen Fällen nach unseren Möglichkeiten um kurzfristige Behebung der Störung.

4. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen in der Zukunft jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Wir werden Sie über wesentliche Änderungen unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen.

5. Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrucken oder bei sich abspeichern. Wir speichern diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ebenfalls bei uns ab. Auf Rückfrage machen wir Ihnen diesen gerne auch über die Darstellung auf dieser Webseite hinaus zugänglich (z. B. als PDF).

II. Informationen und Beschreibungen zur Inspire-Therapie gegen obstruktive Schlafapnoe (OSA); Verwendungszweck und Gegenanzeigen
1. Die auf dieser Webseite und ihren Unterseiten enthaltenen Informationen und Beschreibungen zur Inspire-Therapie gegen obstruktive Schlafapnoe (OSA) stellen keine Angebote im Sinne des § 145 BGB dar, sondern allenfalls eine sog. invitatio ad offerendum, sich bei Interesse an uns oder eine fachkundige Stelle zur Erlangung weiterer Informationen zu wenden.

2. Zu Verwendungszweck und Gegenanzeigen des Inspire-Systems beachten Sie bitte unsere Angaben unter folgendem Link: https://www.inspiresleep.com/de/ce.php.

III. Haftungsbegrenzung
1. Die Haftung von Inspire Medical Systems, Inc. ist ausgeschlossen bzw. begrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Inspire Medical Systems, Inc. oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Inspire Medical Systems, Inc. beruhen.

2. Für sonstige Schäden durch unsere Produkte ist unsere Haftung ausgeschlossen bzw. begrenzt, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Inspire Medical Systems, Inc. oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Inspire Medical Systems, Inc. beruhen.

3. Diese Haftungsbegrenzung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz).

4. Sie sind zu allen Handlungen verpflichtet, die notwendig werden und redlicher Weise von Ihnen erwartet werden können, um Schäden vorzubeugen und Schäden zu mindern. Die Nichterfüllung dieser Verpflichtung kann als Mitverschulden gewertet werden und zu einer entsprechenden Kürzung eines Ihnen eventuell zustehenden Ersatzanspruches führen (siehe § 254 BGB).

IV. Kein Verzicht
Ein Verzicht auf die Verfolgung einer Verletzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen darf nicht als Verzicht auf die Verfolgung gegenwärtiger oder künftiger sonstiger Ansprüche unsererseits wegen Rechtsverletzungen Ihrerseits ausgelegt werden.

V. Anwendbares Recht

Für diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

VI. Allgemeine Hinweise
1. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
Ein wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die „Back“-Taste (= „Eine-Seite-Zurück“-Taste) Ihres Browsers dar. Diese Taste können Sie zur Berichtigung von Eingabefehlern verwenden.

Ein wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z. B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Bei manchen Browsern wird diese Vergrößerungsfunktion auch „Zoom“-Funktion genannt. Bitte vergewissern Sie sich bei der Eingabe und kontrollieren Sie, dass das, was Sie eingeben, auch dem entspricht, was Sie eingeben wollen. Stellen Sie sich bitte bei der Eingabe stets die Frage, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Bei Unsicherheiten brechen Sie den Vorgang bitte einfach ab. Bei fehlerhafter Eingabe berichtigen Sie bitte Ihre Eingabe. Bei Fragen können Sie sich jederzeit auch an uns wenden. Wir helfen Ihnen gerne bei der Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern.

2. Vertragssprache
Die für einen Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen (Vertragssprachen) sind Deutsch und Englisch.

VII. Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen Ihnen und uns ist Frankfurt am Main, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Sie in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben oder Sie Ihren Gerichtsstand ins Ausland verlegen. Wir sind in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, an dem für den Sitz des Kunden zuständigen Gericht zu klagen.

2. Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch der Bestand dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen im Übrigen oder die unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen geschlossenen Verträge im Übrigen nicht berührt. Nichtige oder unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.

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